Rechtliche Grundlage

In Deutschland regelt das am 25. Juni 2009 erlassene „Gesetz zur Neuregelung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Batterien und Akkumulatoren“ (nachfolgend BattG) die Bestimmungen und Pflichten im Zusammenhang mit Batterien.

Das Gesetz gilt für alle Arten von Batterien und Akkumulatoren, unabhängig von Form, Größe, Masse, stoffliche Zusammensetzung oder Verwendung. Es gilt auch für Batterien, die in anderen Produkten eingebaut oder anderen Produkten beigefügt sind (§1 Abs. 1 BattG).

Hersteller von Batterien sind verpflichtet, die von Vertreibern zurückgenommenen Altbatterien und die von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern erfassten Geräte-Altbatterien unentgeltlich zurückzunehmen und zu verwerten. Nicht verwertbare Altbatterien sind zu beseitigen (§5 Abs. 1 BattG).

 

Die Rücknahmesysteme müssen jeweils im eigenen System jährlich eine
Sammelquote von mindestens 35 Prozent erreichen und dauerhaft sicherstellen.

Seit  2014 ist eine Sammelquote von mindestens 40 Prozent zu erzielen, ab 2016 von mindestens 45%.

 

Die jeweils aktuelle Fassung des Batteriegesetz können Sie hier nachlesen.

Zum Melderegister des Umweltbundesamt sowie weiteren Informationen geht es hier.